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Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich danke Ihnen auf diesem Weg für die vielen Zuschriften bezüglich der in der vergangenen Woche im Bundeskabinett verabschiedeten Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten – der sogenannten „Drohnen-Verordnung“. Gerne will ich im Folgenden kurz auf den Sachverhalt eingehen. 

 

Ich kann Ihnen zunächst versichern, dass auch mir und meinen Kolleginnen und Kollegen innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Modellsport sehr am Herzen liegt. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund haben wir uns in den vergangenen Wochen und Monaten auch regelmäßig mit zahlreichen Hobby-Modellfliegern und dem Deutschen Modellflieger Verband (DMFV) ausgetauscht. Ich kann Ihr Anliegen also gut nachvollziehen.

 

Ich muss zunächst verdeutlichen, dass es sich bei der zurzeit viel diskutierten Drohnenverordnung nicht um eine gesetzliche Regelung handelt, die vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, sondern vielmehr um eine Verordnung seitens des Bundesverkehrsministeriums. Das heißt, dass der Bundestag sie weder inhaltlich gestalten noch die getroffene Regelung ändern kann. 

 

Dennoch will ich gleichzeitig betonen, dass die Interessen der Modellflieger meiner Meinung nach durchaus berücksichtigt wurden. Die Verordnung enthält aufgrund der Besonderheiten des Flugmodellsports zahlreiche Ausnahmen, um die Einschränkungen für die Modellflieger so gering wie möglich zu halten. Diese Ausnahmen betreffen insbesondere die sogenannten Modellfluggelände und den Kenntnisnachweis. Auf Modellfluggeländen gilt weder das Betriebsverbot in Höhen von mehr als 100 Metern, noch ist hier ein Kenntnisnachweis erforderlich!

 

Im Übrigen kann auch außerhalb von Modelflugplätzen – im Gegensatz zu vielen Behauptungen – weiterhin Modellflugsport betrieben werden. Für Modellflugzeuge, die hier über 100 Meter aufsteigen wollen, kann eine behördliche und längerfristige Ausnahmegenehmigung beantragt werden. 

 

Zudem können Mitglieder eines Modellflugvereins für den Betrieb mit Geräten ab 2kg außerhalb von Modellfluggeländen den Kenntnisnachweis durch eine einfache Bescheinigung des Vereins über eine erfolgte Einweisung erlangen. Eine Prüfung ist nicht erforderlich. Der Betrieb mittels Videobrille wird in bestimmten Grenzen erlaubnisfrei gestellt. 

 

Abschließend will ich betonen, dass es meines Wissens zwar in der Tat so war, dass es im Rahmen des Abstimmungsprozesses innerhalb der Bundesregierung noch kurzfristige Änderungswünsche seitens des Bundesverteidigungsministeriums gegeben hat. Das hat auch mich überrascht. Dennoch müssen aber – wie in einer Ressortabstimmung üblich – unterschiedlichste Interessenlagen miteinander in Einklang gebracht werden. Das ist ein normaler und notwendiger Vorgang. Insbesondere wenn es gilt, überaus wichtigen Sicherheitsaspekten gerecht zu werden. 

 

Zusammenfassend betrachtet bin ich davon überzeugt, dass die Verordnung einen tragbaren Kompromiss zwischen der steigenden Gefahr von Kollisionen und Unfällen durch die immer größere Anzahl von Drohnen, dem gesellschaftlichen Nutzen der innovativen Technologie, aber eben auch der Berücksichtigung der Interessen der Modellflieger abbildet.

 

Ich hoffe dass meine Antwort hilfreich für Sie war 

 

Herzliche Grüße aus Berlin